Anfang der Woche ging eine Meldung durch die Medien: "die gesetzliche Pflegekasse könnte zahlungsunfähig sein". Die Folgen: die Sozialbeiträge könnten im kommenden Jahr so stark steigen wie seit 20 Jahren nicht mehr. Bereits jetzt sagen Krankenkassen, von 0,3% oder mehr müsse man ausgehen. Ein herber Einschnitt für den Steuerzahler. Aber auch ein ungünstiger Start in ein großes Wahljahr für die Ampelparteien, woran man allerdings sehen kann wie ernst die Lage ist. Andernfalls würde man so etwas nicht vor einer Bundestagswahl angehen. Offenbar hat man den Karren gehörig gegen die Wand gefahren und der Bürger soll nun wieder für die Kosten aufkommen.
Aber keine Sorge, dafür wirft man dem Arbeiter doch auch ein kleines Leckerlie hin. In Zeiten immer weiter steigender Energiekosten durch Russlandsanktionen und Klimawahn fordert Arbeitsminister Heil einen Mindestlohn von 15€ die Stunde. Klar, die Kosten für Miete, Ernährung, Mobilität und Energie fressen den Menschen in diesem Land alle Reserven auf. Überraschung, den Arbeitgebern aber auch! So wird der Wirtschaftsstandort Deutschland ohnehin täglich unattraktiver und viele Unternehmen verlassen das Land. Die immer mehr ertönende Forderung nach Lohnerhöhungen von Gewerkschaften und Politiker ist da nur ein kurzfristiges Placebo. Höhere Löhne bringen dem Angestellten nur kurzzeitig Erholung da die Kosten genauso steigen. Insbesondere steigen aber auch die Steuerabgaben mit jeder Lohn- und Preiserhöhung. Der Staat profitiert also doppelt da nicht nur seine Einnahmen steigen sondern auch seine immense Schuldenlast gemessen an der Kaufkraft nicht mehr so ins Gewicht fällt. Selbstverständlich ist es beim kleinen Sparer genau umgekehrt. Dessen Erspartes verliert ebenso an Bedeutung.
Daher fordere ich, von solchen Placebomasnahmen abzukehren und statt dessen sofort die Staatskosten sowie die Lebenserhaltungskosten der Bürger, Energiekosten und Mietpreise drastisch zu senken. Das wäre mit einem ganz einfachen Sofortprogramm in kürzester Zeit erreichbar:
1. Ende der Russlandsanktionen und Einfuhr günstiger Energie für Wirtschaft und Privathaushalte
2. Ende jeglicher Klimapolitik und der Mobilitätswende um Sprit, Heizung und den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiv zu machen
3. Sofortiger Einwanderungsstopp und Ausweisung aller illegal Eingewanderten und Kriminellen um die Wohnungslage zu verbessern
4. Ende jeglicher Ebtwicklungshilfen an das Ausland und dieses Geld für deutsche Sozialsysteme und Infrastruktur einsetzen
5. Raus aus der EU, in der wir der größte Zahlmeister sind
Mit diesen einfachen 5 Punkten könnte binnen weniger Wochen die deutsche Wirtschaft stabilisiert, Unternehmen ins Land zurück geholt und damit Arbeitsplätze geschaffen werden und gleichzeitig die Kosten für jeden einzelnen deutlich verringert werden. Zudem wäre im Weiteren genug Geld im Staatshaushalt übrig um alle Kosten zu decken und darüber hinaus noch in die Zukunft des Landes zu investieren.
